Tipps zum Markenrecht

Wozu dient eine Marke? Indem ein Unternehmer eine Marke anmeldet, kennzeichnet er damit Dienstleistungen oder Waren, die er in klarem und deutlichem Unterschied zu anderen Unternehmern anbietet. Indem man nun eine Marke eintragen lässt, erlangt man das ausschließliche Recht, diese gewerblich zu nutzen. Dritten kann vom Markeninhaber die Verwendung der betreffenden Marke untersagt werden - oder ihnen können die Rechte zur Nutzung gewährt werden, indem sie dafür Lizenzgebühren zahlen.

Welche Marken kann man schützen

Welche Marken können geschützt werden? Markenschutz umfasst Bildmarken und Wortmarken (oder eine Kombination von beidem) - ebenfalls werden Hologramme, Positions- und Klangmarken wie auch dreidimensionale Marken hier einbezogen. Wichtig: Was man als Marke anmelden möchte, darf nicht dem Gemeingut zugehören und es darf nicht die Gefahr der Täuschung wahrscheinlich sein; Angaben, die mit der Marke verbunden sind, müssen eindeutig in ihren Beschaffenheits- und Herkunftshinweisen sowie in ihren anderen Kennzeichnungen sein.

Wie und wo gilt eine Marke? "Wie" eine Marke gilt, nämlich in welchem "sachlichen Schutzumfang", legt der Unternehmer dadurch fest, indem er genau beschreibt, zu welchem Zweck die beschriebene Dienstleistung oder die angegebene Ware als Gegenstand oder Produkt dient. Hier ist, wie erwähnt, Eindeutigkeit wichtig: Mit anderen Produkten, die bereits auf dem Markt sind oder auch mit jenen, die noch auf den Markt kommen werden, soll jegliche Verwechslungsgefahr völlig ausgeschlossen werden. Weiterhin geht es um das "Wo", nämlich dem Gültigkeitsbereich der Marke - es ist das Land, in welchem die Anmeldung erfolgt, in welchem die Marke dem Territorialitätsprinzip nach gilt. Eng mit dem "Wo" verbunden ist das "Wielange" - in Deutschland ist eine Markenanmeldung in zehnjährigen Abständen regelmäßig (aber beliebig oft nacheinander) zu wiederholen.

Markenanmeldung

Man nimmt, wie erwähnt, Markenanmeldungen örtlich bezogen vor. Jedoch auch dies kann unterschiedliche Kategorien enthalten: Man kann dies auf Deutschland bezogen durchführen, auf Europa bezogen oder es handelt sich um eine internationale Marke. Innerhalb von einem halben Jahr nach der ersten Anmeldung können weitere Anmeldungen für ein- und dieselbe Marke auf weltweiter Ebene (etwa nach anderem Staatenrecht) ebenfalls getätigt werden.